Ein bundesweit außergewöhnliches Modell

Im Augsburger Stadtrat entsteht eine in dieser Form bundesweit bislang fast einmalige politische Zusammenarbeit: Die Stadträtinnen und Stadträte von Generation AUX, der FDP und Die PARTEI haben sich nach intensiven Gesprächen zur Gründung einer gemeinsamen Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Die Konstituierung fand am 5. Mai statt. Raphael Brandmiller von Generation AUX wurde zum Vorsitzenden der Fraktionsgemeinschaft gewählt. Lisa McQueen von Die PARTEI wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

Zusammenarbeit statt Schubladendenken 

Die neue Kooperation versteht sich bewusst als Gegenentwurf zu einer zunehmenden politischen Polarisierung, der damit verbundenen Gefahr politischer Handlungsunfähigkeit und als Signal über Augsburg hinaus. In Zeiten wachsender gesellschaftlicher Spaltung setzen die Beteiligten auf Zusammenarbeit statt Konfrontation, auf Bewegung statt Stillstand und auf konkrete Lösungen statt politischer Reflexe. „Vielleicht erscheint diese Konstellation auf den ersten Blick ungewohnt. Für uns ist sie ein konsequenter Schritt“, heißt es von Seiten der Beteiligten. „Augsburg braucht keine politischen Schubladen – sondern Menschen, die gemeinsam an Lösungen arbeiten.“ 

Eine kommunalpolitische Plattform für Augsburg 

Gerade für Generation AUX ist die neue Fraktionsgemeinschaft Ausdruck eines politischen Selbstverständnisses, das bereits im Wahlkampf sichtbar wurde: Generation AUX versteht sich als kommunalpolitische Plattform, die innovative, pragmatische und wirksame Lösungen für die Augsburgerinnen und Augsburger sucht. Entscheidend ist dabei nicht Parteidenke, sondern Mindset: die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, Kompetenz einzubringen und über gewohnte Grenzen hinweg gemeinsam an der besten Lösung zu arbeiten. Die neue Fraktion spiegelt genau dieses Verständnis wider. Sie bringt unterschiedliche Perspektiven zusammen, ohne sie zu glätten. Sie verbindet Haltung mit Sachverstand, Kreativität mit Verantwortung und politische Erfahrung mit dem Mut, neue Wege zu gehen. Kommunalpolitik ist Sachpolitik „Gerade auf kommunaler Ebene kommt es weniger auf Parteigrenzen an als auf die handelnden Akteurinnen und Akteure“, erklärt Generation-AUX-Fraktionschef Raphael Brandmiller. „Kommunalpolitik ist Sachpolitik“, betont auch FDP Stadträtin Iris Steiner. „Deshalb ist für mich entscheidend, wer mit wem gemeinsam die gesteckten Ziele am besten erreichen kann – auch in scheinbar ungewöhnlichen Konstellationen.“ Während der Verhandlungsgespräche habe sich gezeigt, dass die Partner nicht nur hohe inhaltliche Schnittmengen verbinden – etwa in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Kultur und Bildung –, sondern insbesondere ein gemeinsames Verständnis von pragmatischer Politik: In einer sich rasant transformierenden Welt auch den Mut zu haben quer zu denken und innovative und progressive Entscheidungen zu treffen. 

Brücken bauen, wo andere Gräben ziehen 

Auch Lisa McQueen, Stadträtin von Die PARTEI, hebt den verbindenden Ansatz hervor: „In einer Zeit, in der Unterschiede oft zu Fronten werden, muss sich etwas ändern. Jetzt. Um uns unserem finalen Ziel, der angestrebten Alleinherrschaft (100 % + X), zu nähern, kommen wir nicht umhin, Brücken zu bauen – die eine ‚Queen‘ in zukünftig monarchischen Zeiten 2 selbstverständlich beschreiten kann. Zwinkersmiley. Unsere Zusammenarbeit basiert auf gegenseitiger Wertschätzung und dem gemeinsamen Ziel, für Augsburg etwas zu bewegen.“ 

Ein bundesweit außergewöhnliches Modell 

Die Fraktionsgemeinschaft stellt in mehrfacher Hinsicht ein Novum dar. Bundesweit ist es eine der ersten Konstellationen überhaupt, in der FDP und Die PARTEI in einer solchen Konstellation zusammenarbeiten. Gleichzeitig ist es auch eines der ersten Male überhaupt, dass ein Mitglied von Die PARTEI eine gestaltende Rolle innerhalb einer politischen Mehrheit übernimmt. Die Kombination der beiden Partner mit Generation AUX ist bundesweit wahrscheinlich eine der progressivsten politischen Konstellationen in deuten Räten und Parlamenten. „Wir wollen zeigen, dass über Parteigrenzen hinweg eine sachorientierte Zusammenarbeit möglich ist, die konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt“, erklären Lisa McQueen und Iris Steiner. Für Generation AUX fassen Raphael Brandmiller, Julia Engelsmann und Ana Babic die gemeinsame Linie prägnant zusammen: „Es geht um Lösungen, nicht um Labels.“ 

Aus dem Wahlkampf in die Verantwortung 

Für Generation AUX stellt die neue Fraktionsgemeinschaft die logische Fortsetzung einer zentralen Philosophie aus dem Wahlkampf dar. „Auf unserer Liste arbeiteten Menschen aus der linken Kulturszene gemeinsam mit Unternehmern an einem gemeinsamen Ziel: Dinge voranbringen und Augsburg besser machen“, so Brandmiller. „Genau diesen Ansatz wollen wir in den kommenden Jahren fortsetzen.“ Zugleich betonen die Beteiligten die inhaltliche Stärke der neuen Konstellation: Neben dem Team von Generation AUX gewinnt die Fraktionsgemeinschaft mit Lisa McQueen eine prägende Persönlichkeit der Augsburger Kulturszene, die unter anderem mit ihrem Verein „Schöne Felder“ wichtige Impulse setzt. Iris Steiner bringt als erfahrene Netzwerkerin aus der Kultur- und Theaterlandschaft klare Haltung, Kompetenz und Gestaltungsanspruch ein. 3 Neue Offenheit für Augsburg Gemeinsam wollen die Partner in den kommenden Jahren politische Verantwortung übernehmen, Ideen entwickeln und Augsburg positiv, nachhaltig und mit neuer Offenheit weiterentwickeln. Die neue Fraktionsgemeinschaft versteht sich dabei nicht als Zweckbündnis, sondern als Arbeitsraum für eine Kommunalpolitik, die näher an den Menschen ist: offen für unterschiedliche Perspektiven, klar in der Sache und entschlossen in der Umsetzung. „Wo wir in zehn Jahren stehen, entscheidet sich nicht an Parteigrenzen – sondern daran, ob wir uns heute trauen, Dinge neu zu denken“, so das gemeinsame Fazit.